Urteil: In Zukunft knallharte Winterreifen-Pflicht für alle?

Auf die Autofahrer kommen knallharte Zeiten zu, zumindest in den Wintermonaten. Denn laut Angaben eines Automobilclubs ist das erst im Mai 2006 erlassene Gesetz über "die geeignete Bereifung" verfassungswidrig. Das bedeutet im Klartext für die Autofahrer, wer sich mit Sommerreifen auf eine schnee,- oder eisbedeckte Straße begibt, kann mit einem Bußgeld bestraft werden.


Hektische Betriebsamkeit ist seitdem in dem Berliner Ministerium zu verzeichnen. Denn nun soll geprüft werden, ob an der bisherigen Gesetzgebung etwas geändert werden müsse. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert einen klaren Gesetzentwurf, der die Winterreifen-Pflicht klar und deutlich regelt. Das hätte dann zur Folge, dass eine Winterreifen-Pflicht eingeführt werden würde, was allerdings nicht so einfach ist. Gemäß den EU-Richtlinien, könnten mit einem neuen Gesetz nicht nur das Fahren mit Winterreifen zur Pflicht werden, auch bestimmte Anforderungen an die Reifen, Bauteilen und ähnliches könnten damit zur Pflicht werden. Laut Beratungen innerhalb der EU ist auch die Tiefe der Reifenprofile ein wichtiges Thema, das per Gesetz geregelt werden müsste.

Das Bundesverkehrsministerium teilte gegenüber dem Automobilclub mit, dass sich Deutschland auch auf EU-Ebene dafür einsetzen wird, dass die Anforderungen an die Bereifung im Winter so festgelegt werden, dass auch bei winterlichen Straßenverhältnissen das Befahren sicher sein soll.

Sollte das Gesetz tatsächlich kommen, müssten Winterreifen-Muffel bei einer Winterreifen-Pflicht tiefer in die Tasche greifen. Denn dann wird ein kompletter Satz Autoreifen für den Winter fällig. Dann werden sich im nächsten Winter weniger Autofahrer darüber ärgern müssen, dass wieder einmal so viele PKWs im Schnee liegengeblieben sind, weil sie noch mit Sommerreifen unterwegs waren. Aber zum Glück ist ja noch kein Winter.